Werte Leserinnen und Leser,
kürzlich habe ich dem BND eine eMail gesandt. Das kann man ganz offiziell machen, und in meinem Fall war der Auslöser die geleakte Whitelist des BND, die alle URLs enthält, die vom BND nicht untersucht werden, obwohl sie nicht auf „.de“ enden. Ich schrieb also folgendes:
Sehr geehrte Damen und Herren,
den Medien musste ich entnehmen, dass Sie als Merkmal für “nicht zu
überwachenden Internetverkehr deutscher Staatsbürger” allein die
Verwendung der Top-Level-Domain “.de” definieren. Dies nutzt mir, als in
Deutschland lebender Bundesdeutscher Staatsbürger und Nutzer einer
“.org”-Topleveldomain, leider nichts. Aufgrund ihres definierten
Aufgabenbereich (Auslandsaufklärung) gehört die Überwachung deutscher
Staatsbürger (also auch mir) nicht zu ihrem Aufgabenbereich.
Als Besitzer der unten genannten Domain, möchte ich Sie also auffordern,
den von und zu meiner privat betriebenen Domain laufenden Internetverkehr
aus ihren Überwachungsmaßnahmen auszuklammern. Ich bitte Sie mir den
Eingang dieser Aufforderung sowie die Umsetzung der Maßnahmen schriftlich
zu bestätigen.
Mit freundlichen Grüßen
Heute nun erreichte mich die Antwort ebenfalls als eMail mit dem Betreff „BND“. Was nach Spam oder Trojaner aussieht, ist tatsächlich echt und enthält folgenden Text:
Sehr geehrter Herr Brennecke,
Medienberichte, wonach der Bundesnachrichtendienst
Telekommunikationsdaten, die er nicht erheben darf, lediglich an Hand
der Top-Level-Domain ‚.de‘ identifiziere, treffen nicht zu. Um
sicherzustellen, dass keine unzulässige Telekommunikationsdatenerhebung
stattfindet, bedient sich der Bundesnachrichtendienst eines
mehrstufigen, komplex und aufwändig gestalteten und ständig
fortentwickelten Filterungsprozesses.
Ihre Besorgnis, allein aufgrund Verwendung einer anders als auf ‚.de‘
endenden Domain bzw. aufgrund der Nutzung von Mailprovidern, die nicht
in Deutschland registriert sind,
vom Bundesnachrichtendienst ‚überwacht‘ zu werden, ist daher unbegründet.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
xxxxxx (Name entfernt, JL7)
Bundesnachrichtendienst
Offenbar sitzen in Pullach wirklich freundliche Leute. Auf welcher Liste ich nun jedoch gelandet bin, kann aus dem Text nicht gefolgert werden.
Es grüßt herzlich
JL7
