Schlagwort-Archive: Zugangserschwernisgesetz

Braucht Deutschland die Piratenpartei?

Mit etwa zwei Prozent der abgegebenen Stimmen ist den Piraten bei der Bundestagswahl ein Achtungserfolg geglückt. Gleichzeitig haben die Parteien CDU/CSU und FDP Koalitionsverhandlungen begonnen, die in vielen Punkten einvernehmlich verlaufen werden. Im zentralen Thema der Piraten, den Bürgerrechten, stehen … Weiterlesen

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Die SPD und die Meinungsvielfalt

Ich bin im Blog Schaltzentrale der Süddeutschen Zeitung auf die „Fünf Thesen“ des Herrn Professor  Weisskirchen gestoßen. Er ist außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und als solcher offenbar berufen, zu Internetsperren zu sprechen. Vor allem die folgende These klingt interessant: Eine … Weiterlesen

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Von Plagen und echten Gefahren

Wieder einmal hat Frau von der Leyen ein Interview gegeben, diesmal dem Hamburger Abendblatt. Und wieder einmal wird sie ihrem Ruf, Tatsachen zu verdrehen und mit den Ängsten und Vorurteilen der Bürger in diesem Lande zu spielen, gerecht. Und wieder … Weiterlesen

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Tu quoque, fili mi!

Eine Antwort auf Matthias Güldners Gastkommentar in der „WELT“ Weiterlesen

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Schon wieder, Herr Wefing!

Herr Wefing äußert sich in der ZEIT erneut zu den Internetsperren. Weiterlesen

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