Schlagwort-Archive: Merkel

Völlig verschiedene Dinge

Werte Leserinnen und Leser, heute hat sich Frau Merkel in einem Interview mit der ZEIT erstmals persönlich zur NSA-Affäre geäußert. In ihrer unverwechselbaren Alternativlos-Rethorik schaffte sie den Rundumschlag von der NSA und ihrer Unwissenheit zu unseren Geheimdiensten und unserer Sicherheit … Weiterlesen

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Überflieger

Werte Leserinnen und Leser, Die deutsche Regierung hat festgestellt, dass Edward Snowden in Deutschland kein Asyl erhält, und die SPD hat mal wieder zugestimmt, diesmal durch den altbekannten Dieter Wiefelspütz. Man stützt sich dabei feige auf formale Argumente wie „… … Weiterlesen

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Recht auf Überwachung

Werte Leserinnen und Leser, nachdem nun immer mehr Einzelheiten des Ausspähskandals rund um NSA, PRISM und Tempora bekannt werden, ist es an der Zeit, die Positionen der einzelnen Beteiligten zu hinterfragen. Abseits von der echten oder gespielten Empörung unserer Politiker … Weiterlesen

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Wie die SPD einen Wahlkampfschlager verpasste

Werte Leserinnen und Leser, Frau Merkel hat sich – ganz entgegen ihrer üblichen Vorgehensweise – dieser Tage klar zu den Überwachungsplänen des BND geäußert. Auch Deutschland müsse sich im Internet gegen mögliche Angriffe von Terroristen schützen, erklärte sie in einem … Weiterlesen

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Die alltägliche Homophobie der CDU/CSU

Werte Leserinnen und Leser, Horst Seehofer und Angela Merkel haben sich wieder einmal gegen eine allzu frühe steuerliche Gleichstellung der Lebenspartnerschaft ausgesprochen; lieber wollen sie auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht warten. Gleichzeitig konnte Seehofer der Verlockung nicht widerstehen, dem Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen

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